Das Ende des Derg
Ende der 1980er Jahre war die Militärregierung des Derg am Ende. Ihre Armee hatte in Eritrea und Tigray schwere Niederlagen erlitten, die Sowjetunion stellte ihre Hilfe ein, und das Land war nach Krieg und Hungersnot erschöpft. Die Befreiungsfront aus Tigray, die TPLF, hatte mit anderen Gruppen ein bündnis geschlossen, die EPRDF. Im Mai 1991 floh der Machthaber Mengistu Haile Mariam nach Simbabwe. Als die Rebellen im Mai 1991 in Addis Abeba einzogen war der Krieg nach siebzehn Jahren vorbei. Mehr zur Zeit davor erklärt der Glossarbeitrag Derg.
Zur EPRDF gehörten vier Parteien, jeweils mit einer Basis in einer Region: die TPLF aus Tigray, eine Partei der Amhara, eine der Oromo und eine für die Völker des Südens. Den Ton gab aber die TPLF an, die die meiste militärische Erfahrung hatte. Ihr Vorsitzender Meles Zenawi wurde Präsident der Übergangsregierung und 1995 Ministerpräsident. Er prägte das Land bis zu seinem Tod 2012. Eritrea stimmte 1993 in einem Referendum für die Unabhängigkeit.
Die Verfassung von 1995
Die neue Ordnung wurde in der Verfassung von 1995 festgeschrieben. Äthiopien wurde zur Demokratischen Bundesrepublik mit neun Regionalstaaten und der Hauptstadt Addis Abeba mit eigener Verwaltung. Dire Dawa erhielt diesen Status später ebenfalls. Die Grenzen der Regionen folgten weitgehend den Siedlungsgebieten großer Sprach- und Bevölkerungsgruppen, etwa Oromia für die Oromo, Amhara für die Amhara und Tigray für die Tigray. Im Süden wurden viele kleinere Gruppen in einer gemeinsamen Region zusammengefasst.
Die Verfassung erklärt die Nationen, Nationalitäten und Völker des Landes zu den Trägern der Souveränität. Jede Gruppe hat das Recht, ihre Sprache zu nutzen, ihre Kultur zu pflegen und sich selbst zu verwalten. Artikel 39 geht noch weiter: Er garantiert jeder Nation das recht auf Abspaltung, wenn eine Zweidrittelmehrheit ihres Parlaments es beschließt und eine Volksabstimmung folgt. Kaum eine andere Verfassung der Welt enthält eine solche Regel. Wie die Regionen heute aussehen, beschreibt die Seite Geografie und Regionen.
Wie der ethnische Föderalismus funktioniert
Für viele Gruppen, die unter Kaisern und Derg benachteiligt gewesen waren, brachte das System echte Veränderungen. Afaan Oromo, Tigrinya, Somali und viele andere Sprachen wurden in Schulen, Gerichten und Verwaltungen eingeführt. Regionen bekamen eigene Parlamente, Regierungen und Haushalte. Menschen konnten zum ersten Mal in ihrer Sprache mit Behörden sprechen. Wer das System verteidigt verweist auf diese Anerkennung der Vielfalt.
Kritiker sehen dagegen vor allem die Nachteile. Weil die Zugehörigkeit zu einer Gruppe darüber entscheidet, wo man politisch dazugehört, wurden Menschen, die außerhalb ihrer Herkunftsregion leben, oft zu Fremden im eigenen Land. Grenzen zwischen Regionen wurden umkämpft, weil sie über Land, Macht und Ressourcen entschieden. Und die Regionen waren weniger selbstständig, als es auf dem Papier aussah. Was in der Verfassung steht war das eine. In der Praxis steuerte die EPRDF über ihre Parteien in allen Regionen das ganze Land von Addis Abeba aus.
Entwicklungsstaat und Wachstum
Wirtschaftlich verfolgte die Regierung das Modell eines Entwicklungsstaats. Der Staat behielt die Kontrolle über wichtige Bereiche, Land blieb Staatseigentum, und Banken und Telekommunikation waren lange für ausländische Firmen geschlossen. Gleichzeitig investierte die Regierung massiv in Infrastruktur: neue straßen, Kraftwerke, Industrieparks, die Stadtbahn in Addis Abeba und die Bahn nach Dschibuti. Größtes Projekt war der Staudamm am Blauen Nil, mit dessen Bau 2011 begonnen wurde. Mehr dazu auf der Seite Blauer Nil.
Von etwa 2004 bis 2018 wuchs die Wirtschaft nach offiziellen Angaben um rund zehn Prozent im Jahr, einer der höchsten Werte weltweit. Der Anteil der Menschen in extremer Armut sank deutlich, mehr Kinder gingen zur Schule, und die Lebenserwartung stieg. Gleichzeitig wuchsen Schulden, Inflation und die Kluft zwischen Stadt und Land. Viele junge Menschen fanden trotz Ausbildung keine Arbeit.
Die Wahl von 2005 und ihre Folgen
Politisch blieb der Spielraum eng. Bei der Wahl 2005 schien sich das zu ändern. Die Opposition durfte relativ frei Wahlkampf machen und gewann viele Sitze, in Addis Abeba alle. Nachdem die Opposition 2005 viele Stimmen gewonnen hatte kam es zum Streit um das Ergebnis. Bei Protesten in der Hauptstadt töteten Sicherheitskräfte nach Angaben einer staatlichen Untersuchungskommission fast 200 Menschen. Zehntausende wurden festgenommen, führende Oppositionelle angeklagt.
Danach zog die Regierung die Zügel an. Ein Gesetz von 2009 schränkte die Arbeit von Menschenrechts- und Nichtregierungsorganisationen stark ein, ein Anti-Terror-Gesetz aus demselben Jahr wurde gegen Journalisten und Oppositionelle eingesetzt. Die regierungspartei gewann 2010 und 2015 fast alle Parlamentssitze, 2015 sogar alle.
Die Proteste ab 2014
Nach dem Tod von Meles Zenawi 2012 übernahm Hailemariam Desalegn das Amt des Ministerpräsidenten. Unter ihm brach der Unmut offen aus. Auslöser war 2014 der Streit um einen masterplan, der die Stadtgrenzen von Addis Abeba weit in das umliegende Oromia ausdehnen sollte. Viele Oromo fürchteten, dass Bauern ihr Land verlieren würden. Aus Protesten von Studierenden wurde eine breite Bewegung, die sich ab 2016 auch auf Amhara ausweitete. Die Sicherheitskräfte reagierten mit Gewalt, Hunderte Menschen starben, Zehntausende wurden festgenommen. Die Regierung verhängte zweimal den Ausnahmezustand.
Im Februar 2018 trat Hailemariam zurück. Die EPRDF wählte Ende März 2018 Abiy Ahmed zum Vorsitzenden, einen jungen Politiker aus der Oromo-Partei des Bündnisses. Im April wurde er Ministerpräsident. Er ließ politische Gefangene frei, erlaubte verbotene Parteien und schloss Frieden mit Eritrea. Ende 2019 löste er die EPRDF auf und gründete die Wohlstandspartei. Die TPLF weigerte sich mitzumachen. Die Spannungen zwischen Addis Abeba und Tigray mündeten im November 2020 in einen Krieg. Den Überblick über diese Zeit gibt die Seite Geschichte Äthiopiens.
Eine offene Bilanz
Die Jahre der EPRDF werden in Äthiopien sehr unterschiedlich bewertet. Für manche waren sie eine Zeit des Aufbaus, des Wachstums und der Anerkennung vieler Völker. Für andere eine Zeit der Unterdrückung und der Vorherrschaft einer kleinen Gruppe. Ob der ethnische Föderalismus Konflikte löst oder verschärft ist bis heute eine der großen Streitfragen des Landes. Die Verfassung von 1995 gilt weiterhin, und auch die heutige Regierung arbeitet in ihrem Rahmen, während andere eine grundlegende Reform fordern.
Häufige Fragen
Was bedeutet EPRDF?
Ethiopian People's Revolutionary Democratic Front, Revolutionäre Demokratische Front der Äthiopischen Völker. Das Parteienbündnis regierte von 1991 bis 2019.
Was ist ethnischer Föderalismus?
Ein Bundesstaat, dessen Regionen weitgehend nach Sprach- und Bevölkerungsgruppen gebildet sind. Jede Gruppe hat das Recht auf Selbstverwaltung, nach Artikel 39 der Verfassung sogar auf Abspaltung.
Wer war Meles Zenawi?
Der Vorsitzende der TPLF und der EPRDF, ab 1991 Übergangspräsident und von 1995 bis zu seinem Tod 2012 Ministerpräsident Äthiopiens.
Quellen
- Verfassung der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien von 1995
- Gérard Prunier und Éloi Ficquet (Hg.): Understanding Contemporary Ethiopia. Monarchy, Revolution and the Legacy of Meles Zenawi, London 2015
- Christopher Clapham: The Horn of Africa. State Formation and Decay, London 2017
- Human Rights Watch: Such a Brutal Crackdown. Killings and Arrests in Response to Ethiopia's Oromo Protests, 2016
- Weltbank: Ethiopia Poverty Assessment und Wachstumsdaten
Stand der Angaben: 3. November 2026
